Bedingungsloses Grundeinkommen

Eine wesentliche sozialpolitische Position ist für mich die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Das BGE baut auf der Idee auf, dass jede und jeder Anrecht darauf hat, in der menschlichen Gemeinschaft sein und ihr Überleben in Würde garantiert zu bekommen. Deshalb soll jeder und jedem zunächst ein Grundbetrag gezahlt werden, der genau dies ermöglicht. Weil aber das menschliche Streben aber nicht bei den Grundbedürfnissen aufhört, werden deshalb weiter alle Menschen arbeiten, sich austauschen, sich fortbilden und ihr Leben kreativ gestalten – daraus entstehen die Mittel, die für die Grundeinkommensgarantie gebraucht werden. Wir werden also nicht in allem anders leben, aber in vielem besser: angstfreier, stressgemindert, selbstbewusster, stolzer, geradliniger – also in vielem mehr als heute dazu befähigt, eine Gesellschaft der Gleichwertigen zu bilden. Eine Gesellschaft, so wie ich sie mir vorstelle und wünschen würde.
Das BGE ist keine neue Idee. Letzlich ist sie schon in der Bibel dokumentiert (“sie säen nicht, sie ernten nicht…”). In der Moderne wird sie auch schon seit Jahrhunderten diskutiert, im 20. Jahrhundert machen sie André Gorz, Erich Fromm und viele andere populär. Heute wird sie sowohl von bundesweiten Zusammenschlüssen der Erwerbsloseninitiativen als auch von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) vertreten. In Deutschland exisitiert ein überparteiliches Netzwerk Grundeinkommen, weltweit verbreitet ist das “Basic Income Earth Network (BIEN)”. In der Partei Bündnis 90/Die Grünen existiert ein Konzept für eine “Grüne Grundsicherung”, das nur knapp auf einem Bundesparteitag scheiterte. Die stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, vertritt schon lange ein eigenes, linkes Konzept eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Zusammen mit ihr, dem Autor dieses Konzeptes, Stefan Wolf, dem ehemaligen Sprecher der Sächsischen Armutskonferenz Ronald Blaschke, und vielen anderen gründete ich 2004 die “Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE)”, damals noch in der PDS, heute in der Partei DIE LINKE. Noch heute bin ich dort aktiv, auf Bundesebene wie auch in der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen.
Viele Künstler befürworten die Idee des BGE. Sie sind es gewohnt, ihr Einkommen aus vielen verschiedenen Quellen zusammenzupuzzlen. Aber die emanzipatorische Wirkung des Grundgedankens auf die gesamte Gesellschaft ist meines Erachtens nach gerade in der heutigen Zeit der absoluten Verwertbarkeit und der Unterordnung der Menschlichkeit unter die geschäftlichen Erforderniss unverzichtbar: Du bist uns wertvoll, einfach weil Du ein menschliches Wesen bist. Was für ein bestechender Gedanke!

 

 

 


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